Soudnictví v neuherských zemích Rakouského císařství v době předbřeznové

Die Gerichtsorganisation in den nichtungarischen Ländern des österreichischen Kaisertums im Vormärz Diese Studie befasst sich mit der Gerichtsorganisation in den nichtungarischen Ländern des österreichischen Kaisertums im Vormärz. Es handelt sich um die Zeit zwischen der Konsolidierung der habsburgischen Monarchie nach dem Ende der napoleonischen Kriege und dem Revolutionsjahr 1848, beziehungsweise der grundlegenden Reform des Gerichtswesens im Jahre 1850. Die vormärzliche Gerichtsorganisation hatte ihre Grundlage in den Reformen des josephinischen Dezenniums, jedoch ihre Gestalt wurde in manchen Ländern im Laufe der Zeit wesentlich verändert. Das Ziel dieser Arbeit ist die eingehende Beschreibung der vormärzlichen Gerichtsorganisation nicht nur in den böhmischen Ländern, sondern auch in den anderen Ländern der Monarchie. Das vormärzliche Gerichtssystem hatte drei Instanzen. Die Zivilgerichte der ersten Instanz waren in erster Linie die Ortsgerichte. In den sog. alten Provinzen waren es die Magistrate der Städte und die Patrimonialgerichte (Justizämter). In den neuen Provinzen, d. h. in den Ländern, welche nach dem Ende der napoleonischen Kriege (wieder) erworben wurden, wurde die Funktion von Ortsgerichte von Patrimonialgerichten und landesfürstlichen (staatlichen) Gerichten ausgeübt. Eine besondere Stellung hatten das Lombardo-Venezianische Königtum und Dalmatien, wo die Gerichtsbarkeit nur von landesfürstlichen Gerichten ausgeübt wurde. Neben den Ortsgerichten existierten auch die privilegierten Gerichte (Landrechte, Lehengerichte, Berggerichte, Merkantil und Wechselgerichte). Die Gerichte der zweiten Instanz waren die allgemeinen Appellationsgerichte. Diese staatlichen und vollbürokratisierten Gerichte waren für die Entscheidungen über Rechtsmittel gegen Entscheidungen fast aller Gerichte erster Instanz in ihrem Sprengel zuständig. Die dritte Instanz war die Oberste Justizstelle. Das Strafgesetz über Verbrechen und schwere Polizeiübertretungen unterschied zwischen den Verbrechen und den schweren Polizeiübertretungen. Die Verbrechen wurden in der ersten Instanz durch die Kriminalgerichte verfolgt. Die zweite Instanz waren die Oberkriminalgerichte, deren Funktion von allgemeinen Appellationsgerichten ausgeübt wurde. An der Spitze stand die Oberste Justizstelle. Die josephinische und vormärzliche Gerichtsorganisation wurde häufig als erste moderne Gerichtsorganisation auf unserem Gebiet bezeichnet. Auf der anderen Seite wurde die Patrimonialgerichtsbarkeit erst im Jahre 1850 beseitigt.