Všeobecný apelační soud v Praze

Das allgemeine Appellationsgericht in Prag Diese Studie befasst sich mit der Geschichte des allgemeinen Appellationsgerichts in Prag zur josephinischen Zeit und im Vormärz, beziehungsweise der Zweck dieser Studie ist herauszufinden, welche Stellung dieses Gericht im Rahmen der damaligen Justiz einnahm. Die Studie konzentriert sich vor allem auf die Organisation und die Zuständigkeit des Gerichts. Allgemeines Appellationsgericht in Prag gehörte zu den wichtigsten Justizinstitutionen seiner Zeit in unserem Territorium. Es handelte sich um das Gericht der zweiten Instanz mit der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit. Sein örtlicher Wirkungsbereich bestand aus Böhmen. Das Gericht funktionierte zwischen den Jahren 1783 und 1850, diese Periode ist auch die Zeit, auf die sich diese Arbeit konzentriert. Dieses Gericht war keine neue Institution, es war ein Nachfolger der Appellationskammer, die schon seit dem Jahre 1548 existierte. Im Jahre 1850 wurde das Gericht im Rahmen der Reform des Justizwesens in das Oberlandesgericht in Prag umgestaltet. Die böhmische Appellationskammer wurde im Jahre 1783 in das allgemeine Appellationsgericht in Prag transformiert. Die allgemeinen Appellationsgerichte waren staatliche und vollbürokratisierte Institutionen, die im Rahmen der josephinischen Justizreform durch die Umwandlung der bisherigen Appellationsgerichte und durch die Neugründungen entstanden sind. Das allgemeine Appellationsgericht in Prag setzte sich zuerst aus dem Präsidenten, Vizepräsidenten und siebzehn Räten zusammen. Die Anzahl der Räte wurde allmählich erweitert. Das Gericht beschäftigte auch mehrere Hilfsbeamten und Diener. Dieses Gericht war in Zivilsachen für die Entscheidungen über Rechtsmittel gegen Entscheidungen fast aller Gerichte erster Instanz im Kgr. Böhmen zuständig. Im Strafverfahren übte das Gericht die Funktion des Kriminalobergerichts aus. Dem Gericht oblag ebenfalls die Justizverwaltung, d. h. die Überwachung der Organisation und Disziplin der untergeordneten Gerichte. Das allgemeine Appellationsgericht in Prag wirkte also bis 1836 als die deutsche Lehenhauptmannschaft. Die Bedeutung dieser Institution für die Entwicklung der Justiz liegt in der Tatsache, dass dieses Gericht zur Zentralisierung, Bürokratisierung und Verstaatlichung der Justiz beigetragen hat.